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Digitaler Nachlass – welche Möglichkeiten haben Sie?

Mit zunehmender Zahl an so genannten „Silver Surfern“ stellt sich immer öfter die Frage nach dem Umgang mit deren Daten nach ihrem […]

22. Januar 2017|Kategorien Verschiedenes||

Wer haftet bei Schäden am Auto durch Schlaglöcher auf der Straße?

Schlaglöcher auf den Straßen sind ein großes Ärgernis für Autofahrer. Doch wer haftet für die entstandenen Schäden?

Grundsätzlich hat der zuständige Straßenbaulastträger (in […]

8. Dezember 2016|Kategorien Verkehrsrecht||

Herbstpflichten für Grundstückseigentümer

Zwar sind für Grundstückseigentümer die herbstlichen Pflichten nicht an ganz so hohe Maßstäbe gebunden, wie z. B. in der Winterzeit mit ihrer […]

2. November 2016|Kategorien Verschiedenes||

Sonderklausel bei Darlehensverträgen ungültig

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Klausel in einem Darlehensvertrag zwischen einem Kreditinstitut und einem Verbraucher, wonach im Falle vorzeitiger Vollrückzahlung des […]

14. Juli 2016|Kategorien Verschiedenes||

Haftung in Filesharing Fällen – Eltern haften für Ihre Kinder

Der Bundesgerichtshof hat in seinen s. g. Tauschbörsenurteilen die Rechtsprechung zur Haftung von Anschlussinhabern in Filesharing-Fällen konsequent fortgesetzt. Im Hinblick auf den Nachweis […]

23. Februar 2016|Kategorien Verschiedenes||

Kindergeld auch ohne Vorlage der Steuer-Identifikationsnummer

Große Aufruhr besteht derzeit hinsichtlich der Kindergeldauszahlungen. Durch zahlreiche Zeitungsartikel besteht derzeit Verunsicherung, ob ab 01.01.2016 auch dann noch Kindergeld ausgezahlt wird, wenn der Familienkasse die Steuer-Identifikationsnummern […]

27. November 2015|Kategorien Ohne||

Kein Anspruch auf Rückgabe von ungeliebten Weihnachtsgeschenken

Jedes Jahr landen neben den schönen Weihnachtsgaben auch solche unter dem Weihnachtsbaum, die man lieber wieder in Bares umtauschen möchte.
Weit verbreitet ist der Irrglaube, […]

27. November 2015|Kategorien Verschiedenes||

Kein Reiserücktrittsrecht bei nur allgemeiner Terrorgefahr

Grundsätzlich ist bei Vorliegen „höhere Gewalt“ eine kostenfreie Stornierung von gebuchten Reisen zulässig (§ 651j Abs. 1 BGB). Unter den Begriff der höheren Gewalt fallen neben […]

13. November 2015|Kategorien Ohne||

Leichen- und Totenfürsorgerecht

Keiner beschäftigt sich gerne mit diesem Thema, dennoch ist es sinnvoll die Fragen im Zusammenhang mit dem Tod eines Angehörigen nicht zu verdrängen.
Stirbt ein […]

7. Mai 2015|Kategorien Verschiedenes||

Gebrauchtwagenkauf: Sofortiger Rücktritt

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in einer Entscheidung zum Gebrauchtwagenkauf mit der Frage beschäftigt, unter welchen Voraussetzungen dem Käufer eine Nacherfüllung durch den Verkäufer […]

14. März 2015|Kategorien Verschiedenes|Schlagwörter: , , , |