Der Besuch einer primär der Verbesserung der allgemeinen Fähigkeiten dienenden berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme durch ein volljähriges Kind begründet keine gesteigerte Erwerbspflicht der Eltern. Dies entschied […]
In dem vom OLG Nürnberg (entschiedenen Fall hatte der Sohn ein Einkommen unterhalb des Selbstbehalts von 1500,00 Euro. Er wurde aber aus seinem Vermögen […]
Der u.a. für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass dem Scheinvater nach erfolgreicher Vaterschaftsanfechtung und zur Vorbereitung […]
a) Auch der Unterhaltspflichtige darf grundsätzlich neben der gesetzlichen Altersvorsorge eine zusätzliche Altersvorsorge betreiben, die beim Ehegattenunterhalt mit einem Betrag bis zu 4 % […]
In dem vom OLG Nürnberg (entschiedenen Fall hatte der Sohn ein Einkommen unterhalb des Selbstbehalts von 1500,00 Euro). Er wurde aber aus seinem Vermögen […]
Unter bestimmten Voraussetzungen kann ein vor langer Zeit zwischen geschiedenen Ehegatten vereinbarter Unterhaltsanspruch nach Erreichen des Rentenalters noch begrenzt und/oder zeitlich befristet werden.
Entscheidend sei […]
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seiner Entscheidung vom 15.06.2011 (XII ZR 94/09) endgültig Abschied von dem bisherigen Altersphasenmodell für die Verlängerung des nachehelichen Unterhaltes […]
Das OLG Düsseldorf hatte Unterhaltsansprüche einer Mutter zugesprochen, obwohl das Kind schon in die zweite Grundschulklasse abgeschlossen hatte. Es vertrat die Auffassung, dass stets […]
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit seiner Entscheidung vom 25.01.2011 die vom Bundesgerichtshof (BGH) entwickelte Rechtsprechung zur Berechnung des nachehelichen Unterhalts für geschiedene Ehegatten für […]
Bislang können nicht verheiratete Väter nur mit Zustimmung der Kindsmutter ein gemeinsames Sorgerecht erhalten. Das Bundesverfassungsgericht hat dies in seiner neusten Entscheidung nunmehr für […]
