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Pharming-Angriffe im Online-Banking

Nutzen auch Sie Online-Banking? Dann sollten Sie evtl. Warnhinweise Ihrer Bank immer genau lesen und ggfls. in dieser Zeit auf Online-Banking verzichten. Der Bundesgerichtshof […]

14. November 2012|Kategorien Verschiedenes||

Nachträgliche Unterhaltsabänderung im Ehevertrag

Eheverträge entfalten regelmäßig dauerhafte Wirkung. In einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshof (BGH) jedoch, hebelt dieser unter bestimmten Voraussetzung die vertragliche Bindung an eine lebenslange […]

6. Oktober 2012|Kategorien Familienrecht|Schlagwörter: |

Schadensersatz nach Verkehrsunfall: Quotelung von Sachverständigenkosten

Wird ein Fahrzeug bei einem Verkehrsunfall beschädigt, hat der Schädiger, soweit zur Geltendmachung des Schadensersatzanspruchs eine Begutachtung des beschädigten Fahrzeugs durch einen Sachverständigen erforderlich […]

3. September 2012|Kategorien Verkehrsrecht|Schlagwörter: |

Mehrfach befristete Arbeitsverträge

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat sich in einer aktuellen Entscheidung dafür ausgesprochen, dass mehrfach befristete Arbeitsverträge aus sachlichen Gründen statthaft sind. Eine generelle Erlaubnis […]

25. August 2012|Kategorien Arbeitsrecht|Schlagwörter: |

Kündigung wegen unregelmäßiger Zahlungen

Die andauernde und trotz wiederholter Abmahnung des Vermieters fortgesetzte verspätete Entrichtung der Mietzahlung durch den Mieter stellt eine so gravierende Pflichtverletzung dar, dass sie […]

17. August 2012|Kategorien Mietrecht|Schlagwörter: |

Preisanpassung Gasverträge

Der Bundesgerichtshof hat zwei Entscheidung zu der Frage getroffen, welchen Preis der Kunde in einem Sonderkundenverhältnis für das entnommene Gas zu entrichten hat, wenn […]

27. Juli 2012|Kategorien Verschiedenes|Schlagwörter: |

Pauschalisierte Stromkosten

Eine Heizkostenabrechnung nach dem s. g. „Abflussprinzip“, wonach die Vorauszahlungen und Gutschriften an den Energieversorger die Grundlage einer Abrechnung bilden, entspricht nach einer aktuellen […]

25. Juli 2012|Kategorien Mietrecht|Schlagwörter: |

Freizeitradfahrer müssen keinen Schutzhelm tragen

Ein Freizeitradfahrer, der im innerstädtischen Verkehr ein nicht für den Sporteinsatz konzipiertes Fahrrad benutzt, muss – anders als ein Rennradfahrer – keinen Schutzhelm tragen. […]

19. Juli 2012|Kategorien Verkehrsrecht|Schlagwörter: |

Vieraugen-Rechtssprechung im Verkehrsprozess

Bei Verkehrsunfällen sind neben den beteiligten Fahrern oft keine weiteren Zeugen vorhanden, ist einer davon Fahrer und Halter, dann fällt er als Zeuge
aus. Grundsätzlich […]

21. Juni 2012|Kategorien Verkehrsrecht|Schlagwörter: |

Eigenbedarfskündigung – was muss dem Mieter mitgeteilt werden?

Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat seine Rechtsprechung bekräftigt, dass dem in § 573 Abs. 3 BGB* enthaltenen […]

18. Mai 2012|Kategorien Mietrecht|Schlagwörter: |