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Verlust von Unfassversicherungsschutz ab 1,6 Promille

Ein Fußgänger, der mit einem Blutalkoholgehalt von 1,63 Promille beim Schieben seines Fahrrades auf der Straße stürzt und schwerste Kopfverletzungen erleidet, hat keinen Schutz […]

11. Dezember 2011|Kategorien Verkehrsrecht|Schlagwörter: |

Erste BGH Urteile zum Filesharing

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seiner ersten Entscheidung streitige Fragen zum „Filesharingrecht“ endgültig geklärt. Im streitigen Fall sprach sich der BGH dafür aus, dass […]

5. November 2011|Kategorien Verschiedenes||

Autovermietung: Hohe Ersatztarife bei Unfall

Bietet der Autovermieter den Unfallgeschädigten ein Fahrzeug zu einem Tarif an, der deutlich über dem Normaltarif auf dem örtlich relevanten Markt liegt, und besteht […]

30. Juni 2011|Kategorien Verkehrsrecht||

Zentrales Testamentsregister ab 01.12.2012

Seit Dezember 2010 ist es beschlossene Sache, dass ein zentrales Testamentsregister für Deutschland bei der Bundesnotarkammer eingerichtet
werden wird. Der Registerbetrieb wird am 01.01.2012 aufgenommen. […]

13. Juni 2011|Kategorien Erbrecht|Schlagwörter: |

Der Wandel der „wandelbaren ehelichen Lebensverhältnisse“- BVerfG

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit seiner Entscheidung vom 25.01.2011 die vom Bundesgerichtshof (BGH) entwickelte Rechtsprechung zur Berechnung des nachehelichen Unterhalts für geschiedene Ehegatten für […]

13. Mai 2011|Kategorien Familienrecht|Schlagwörter: |

Grillsaison eröffnet- Urteile und Tipps

Der Beginn der warmen Jahreszeit läd zum „angrillen“ ein. Leider nicht immer zur Freude der Nachbarn. Um Nachbarschaftsstreite zu vermeiden, haben wir
einige Tipps und […]

25. April 2011|Kategorien Mietrecht||

Mietverträge gut aufbewahren

Zwar gibt es keine gesetzliche Bestimmung, die den Mieter dazu verpflichtet, alte Mietverträge und Nebenkostenabrechnungen nach dem Auszug aufzubewahren. Jedoch ist es dennoch sinnvoll, […]

13. April 2011|Kategorien Mietrecht|Schlagwörter: |

Patientenaufklärung: Inhalt und Grenzen

Sinn und Zweck der ärztlichen Aufklärung über die Risiken eines bevorstehenden Eingriffes ist es, den Patienten, der  sich einer Operation unterziehen soll, die für […]

7. März 2011|Kategorien Verschiedenes|Schlagwörter: |

Pflichtteilsberechtigte – besser gestellt – BGH

Pflichtteilsberechtigte wurden bisher insbesondere bei der Bewertung von
Lebensversicherungen stark benachteiligt, wenn der Erblasser die Todesfallleistung einer von ihm auf sein eigenes Leben abgeschlossen
Lebensversicherung mittels […]

13. Februar 2011|Kategorien Erbrecht|Schlagwörter: |

Leasingvertrag – Rücktritt vom Kaufvertrag

Der Bundesgerichtshof hatte die Rechtsfrage zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen ein Leasingnehmer berechtigt ist, die Zahlung der Leasingraten zu verweigern, wenn er wegen eines […]

25. Dezember 2010|Kategorien Verschiedenes|Schlagwörter: |