Geschütztes Vermögen bei Inanspruchnahme auf Elternunterhalt

In dem vom OLG Nürnberg (entschiedenen Fall hatte der Sohn ein Einkommen unterhalb des Selbstbehalts von 1500,00 Euro). Er wurde aber aus seinem Vermögen […]

12. Dezember 2012|Kategorien Familienrecht|Schlagwörter: |

Nachträgliche Unterhaltsabänderung im Ehevertrag

Eheverträge entfalten regelmäßig dauerhafte Wirkung. In einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshof (BGH) jedoch, hebelt dieser unter bestimmten Voraussetzung die vertragliche Bindung an eine lebenslange […]

6. Oktober 2012|Kategorien Familienrecht|Schlagwörter: |

Unterhaltsanspruch: nachträgliche Begrenzung im Rentenalter

Unter bestimmten Voraussetzungen kann ein vor langer Zeit zwischen geschiedenen Ehegatten vereinbarter Unterhaltsanspruch nach Erreichen des Rentenalters noch begrenzt und/oder zeitlich befristet werden.

Entscheidend sei […]

12. Mai 2012|Kategorien Familienrecht|Schlagwörter: |

Das Familienpflegezeitgesetz beginnt am 01.01.2012

Die Familienpflegezeit sieht vor, dass Beschäftigte ihre Arbeitszeit über einen Zeitraum von maximal 2 Jahren auf bis zu 15 Stunden reduzieren können, wenn sie […]

14. April 2012|Kategorien Familienrecht|Schlagwörter: |

De facto Abschaffung kindbezogener Verlängerungsgründe

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seiner Entscheidung vom 15.06.2011 (XII ZR 94/09) endgültig Abschied von dem bisherigen Altersphasenmodell für die Verlängerung des nachehelichen Unterhaltes […]

4. März 2012|Kategorien Familienrecht|Schlagwörter: |

Unterhaltsansprüche bei Grundschulkind

Das OLG Düsseldorf hatte Unterhaltsansprüche einer Mutter zugesprochen, obwohl das Kind schon in die zweite Grundschulklasse abgeschlossen hatte. Es vertrat die Auffassung, dass stets […]

28. Januar 2012|Kategorien Familienrecht|Schlagwörter: |

Der Wandel der „wandelbaren ehelichen Lebensverhältnisse“- BVerfG

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit seiner Entscheidung vom 25.01.2011 die vom Bundesgerichtshof (BGH) entwickelte Rechtsprechung zur Berechnung des nachehelichen Unterhalts für geschiedene Ehegatten für […]

13. Mai 2011|Kategorien Familienrecht|Schlagwörter: |

Richter stärken Sorgerecht unverheirateter Väter

Bislang können nicht verheiratete Väter nur mit Zustimmung der Kindsmutter ein gemeinsames Sorgerecht erhalten. Das Bundesverfassungsgericht hat dies in seiner neusten Entscheidung nunmehr für […]

25. April 2010|Kategorien Familienrecht|Schlagwörter: |

Befristung und Begrenzung des nachehelichen Unterhalts

Der Gesetzgeber hat mit § 1578b BGB in dessen Fassung ab 01.01.08 die Befristung oder Begrenzung von nachehelichen Unterhalt an neue Voraussetzungen geknüpft. Sollte […]

13. Oktober 2009|Kategorien Familienrecht|Schlagwörter: |