Abhebung von Sparguthaben des Kindes durch Eltern kann Schadensersatzanspruch des Kindes begründen
Heben die Eltern vom Sparkonto der Kinder Gelder ab und gleichen sie den Verlust nicht aus, so kann dies einen Anspruch auf Schadenersatz des […]
Gesteigerte Unterhaltspflicht der Eltern
Der Besuch einer primär der Verbesserung der allgemeinen Fähigkeiten dienenden berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme durch ein volljähriges Kind begründet keine gesteigerte Erwerbspflicht der Eltern. Dies entschied […]
Geschütztes Vermögen bei Elternunterhalt
In dem vom OLG Nürnberg (entschiedenen Fall hatte der Sohn ein Einkommen unterhalb des Selbstbehalts von 1500,00 Euro. Er wurde aber aus seinem Vermögen […]
Auskunftsanspruch des Scheinvaters
Vorbereitung eines Unterhaltsregesses
Der u.a. für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass dem Scheinvater nach erfolgreicher Vaterschaftsanfechtung und zur Vorbereitung […]
Erbfolge bei Tod des Ehegatten
Stimmt es, dass der überlebende Ehegatte zu 1/2 Erbe nach dem Ehegatten wird? Diese weit verbreitet Meinung ist in der Mehrzahl der Fälle richtig. […]
Altersvorsorge 4% Regel nachehelich möglich
a) Auch der Unterhaltspflichtige darf grundsätzlich neben der gesetzlichen Altersvorsorge eine zusätzliche Altersvorsorge betreiben, die beim Ehegattenunterhalt mit einem Betrag bis zu 4 % […]
Geschütztes Vermögen bei Inanspruchnahme auf Elternunterhalt
In dem vom OLG Nürnberg (entschiedenen Fall hatte der Sohn ein Einkommen unterhalb des Selbstbehalts von 1500,00 Euro). Er wurde aber aus seinem Vermögen […]
Nachträgliche Unterhaltsabänderung im Ehevertrag
Eheverträge entfalten regelmäßig dauerhafte Wirkung. In einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshof (BGH) jedoch, hebelt dieser unter bestimmten Voraussetzung die vertragliche Bindung an eine lebenslange […]
Unterhaltsanspruch: nachträgliche Begrenzung im Rentenalter
Unter bestimmten Voraussetzungen kann ein vor langer Zeit zwischen geschiedenen Ehegatten vereinbarter Unterhaltsanspruch nach Erreichen des Rentenalters noch begrenzt und/oder zeitlich befristet werden.
Entscheidend sei […]
Das Familienpflegezeitgesetz beginnt am 01.01.2012
Die Familienpflegezeit sieht vor, dass Beschäftigte ihre Arbeitszeit über einen Zeitraum von maximal 2 Jahren auf bis zu 15 Stunden reduzieren können, wenn sie […]