Abhebung von Sparguthaben des Kindes durch Eltern kann Schadensersatzanspruch des Kindes begründen

Heben die Eltern vom Sparkonto der Kinder Gelder ab und gleichen sie den Verlust nicht aus, so kann dies einen Anspruch auf Schadenersatz des […]

20. Februar 2015|Kategorien Familienrecht|Schlagwörter: |

Gesteigerte Unterhaltspflicht der Eltern

Der Besuch einer primär der Verbesserung der allgemeinen Fähigkeiten dienenden berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme durch ein volljähriges Kind begründet keine gesteigerte Erwerbspflicht der Eltern. Dies entschied […]

7. Januar 2015|Kategorien Familienrecht|Schlagwörter: |

Geschütztes Vermögen bei Elternunterhalt

In dem vom OLG Nürnberg (entschiedenen Fall hatte der Sohn ein Einkommen unterhalb des Selbstbehalts von 1500,00 Euro. Er wurde aber aus seinem Vermögen […]

6. Juni 2014|Kategorien Familienrecht|Schlagwörter: |

Auskunftsanspruch des Scheinvaters

Vorbereitung eines Unterhaltsregesses

Der u.a. für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass dem Scheinvater nach erfolgreicher Vaterschaftsanfechtung und zur Vorbereitung […]

24. Mai 2014|Kategorien Familienrecht|Schlagwörter: |

Erbfolge bei Tod des Ehegatten

Stimmt es, dass der überlebende Ehegatte zu 1/2 Erbe nach dem Ehegatten wird? Diese weit verbreitet Meinung ist in der Mehrzahl der Fälle richtig. […]

9. März 2014|Kategorien Erbrecht, Familienrecht|Schlagwörter: |

Altersvorsorge 4% Regel nachehelich möglich

a) Auch der Unterhaltspflichtige darf grundsätzlich neben der gesetzlichen Altersvorsorge eine zusätzliche Altersvorsorge betreiben, die beim Ehegattenunterhalt mit einem Betrag bis zu 4 % […]

28. März 2013|Kategorien Familienrecht|Schlagwörter: |

Geschütztes Vermögen bei Inanspruchnahme auf Elternunterhalt

In dem vom OLG Nürnberg (entschiedenen Fall hatte der Sohn ein Einkommen unterhalb des Selbstbehalts von 1500,00 Euro). Er wurde aber aus seinem Vermögen […]

12. Dezember 2012|Kategorien Familienrecht|Schlagwörter: |

Nachträgliche Unterhaltsabänderung im Ehevertrag

Eheverträge entfalten regelmäßig dauerhafte Wirkung. In einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshof (BGH) jedoch, hebelt dieser unter bestimmten Voraussetzung die vertragliche Bindung an eine lebenslange […]

6. Oktober 2012|Kategorien Familienrecht|Schlagwörter: |

Unterhaltsanspruch: nachträgliche Begrenzung im Rentenalter

Unter bestimmten Voraussetzungen kann ein vor langer Zeit zwischen geschiedenen Ehegatten vereinbarter Unterhaltsanspruch nach Erreichen des Rentenalters noch begrenzt und/oder zeitlich befristet werden.

Entscheidend sei […]

12. Mai 2012|Kategorien Familienrecht|Schlagwörter: |

Das Familienpflegezeitgesetz beginnt am 01.01.2012

Die Familienpflegezeit sieht vor, dass Beschäftigte ihre Arbeitszeit über einen Zeitraum von maximal 2 Jahren auf bis zu 15 Stunden reduzieren können, wenn sie […]

14. April 2012|Kategorien Familienrecht|Schlagwörter: |