Geschütztes Vermögen bei Elternunterhalt
In dem vom OLG Nürnberg (entschiedenen Fall hatte der Sohn ein Einkommen unterhalb des Selbstbehalts von 1500,00 Euro. Er wurde aber aus seinem Vermögen […]
Auskunftsanspruch des Scheinvaters
Vorbereitung eines Unterhaltsregesses
Der u.a. für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass dem Scheinvater nach erfolgreicher Vaterschaftsanfechtung und zur Vorbereitung […]
Bewertung von Kunstwerken
Kommen für die Wertermittlung verschiedene Methoden in Betracht, so darf sich der Sachverständige nicht auf ein ganz bestimmtes Verfahren beschränken,sondern muss die ‚Werte nach […]
Erbfolge bei Tod des Ehegatten
Stimmt es, dass der überlebende Ehegatte zu 1/2 Erbe nach dem Ehegatten wird? Diese weit verbreitet Meinung ist in der Mehrzahl der Fälle richtig. […]
Filesharing – Schadensersatz und Rechtverfolgungskosten
Der Anschlussinhaber wurde wegen unerlaubten Filesharing auf Schadensersatz und Rechtsverfolgungskosten in Anspruch genommen. Als im Prozess festgestellt wurde, dass der volljährige Sohn der Lebensgefährtin […]
Fliesenurteil – Schutz der Verbraucher
Stellen sich gekaufte Sachen nach ihrem Einbau zum Beispiel verlegte Fliesen als mangelhaft dar, kann der Kunde vom Verkäufer Folgendes verlangen:
- neue Fliesen
- den Ausbau der […]
Gewerbeauskunft – lieber nichts unterschreiben!
Erhalten Sie ein Schreiben der Gewerbeauskunftszentrale sollten Sie nicht der Aufforderung zur Ergänzung oder Korrektur der fehlenden oder fehlerhaften Daten folgen. Der Grund dafür: […]
Ihre Rechte bei Verträgen mit Fitness-Studios
Das neue Jahr beginnt auch diesmal wieder mit guten Vorsätzen: Sport und körperliche Fitness ist bei vielen einer davon. Aus diesem Grund haben Fitnessstudios […]
Nutzungsausfall nach Rücktritt vom Kaufvertrag
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat seine Rechtsprechung bestätigt, dass ein Käufer trotz Rücktritts vom Kaufvertrag Anspruch auf Ersatz des ihm entstandenen Nutzungsausfallschadens hat, wenn er […]
Rücktritt wegen nicht oder nicht vertragsgemäß erbrachter Leistung
Der Bundesgerichtshof hat eine Entscheidung zum Ausschluss des Rechts zum Rücktritt vom Kaufvertrag bei Unerheblichkeit eines Sachmangels getroffen.
Der Rechtsvorgänger der Klägerinnen erwarb Mitte 2006 […]