Geschütztes Vermögen bei Elternunterhalt
In dem vom OLG Nürnberg (entschiedenen Fall hatte der Sohn ein Einkommen unterhalb des Selbstbehalts von 1500,00 Euro. Er wurde aber aus seinem Vermögen […]
In dem vom OLG Nürnberg (entschiedenen Fall hatte der Sohn ein Einkommen unterhalb des Selbstbehalts von 1500,00 Euro. Er wurde aber aus seinem Vermögen […]
Der u.a. für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass dem Scheinvater nach erfolgreicher Vaterschaftsanfechtung und zur Vorbereitung […]
Kommen für die Wertermittlung verschiedene Methoden in Betracht, so darf sich der Sachverständige nicht auf ein ganz bestimmtes Verfahren beschränken,sondern muss die ‚Werte nach […]
Stimmt es, dass der überlebende Ehegatte zu 1/2 Erbe nach dem Ehegatten wird? Diese weit verbreitet Meinung ist in der Mehrzahl der Fälle richtig. […]
Der Anschlussinhaber wurde wegen unerlaubten Filesharing auf Schadensersatz und Rechtsverfolgungskosten in Anspruch genommen. Als im Prozess festgestellt wurde, dass der volljährige Sohn der Lebensgefährtin […]
Stellen sich gekaufte Sachen nach ihrem Einbau zum Beispiel verlegte Fliesen als mangelhaft dar, kann der Kunde vom Verkäufer Folgendes verlangen:
Erhalten Sie ein Schreiben der Gewerbeauskunftszentrale sollten Sie nicht der Aufforderung zur Ergänzung oder Korrektur der fehlenden oder fehlerhaften Daten folgen. Der Grund dafür: […]
Das neue Jahr beginnt auch diesmal wieder mit guten Vorsätzen: Sport und körperliche Fitness ist bei vielen einer davon. Aus diesem Grund haben Fitnessstudios […]
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat seine Rechtsprechung bestätigt, dass ein Käufer trotz Rücktritts vom Kaufvertrag Anspruch auf Ersatz des ihm entstandenen Nutzungsausfallschadens hat, wenn er […]
Der Bundesgerichtshof hat eine Entscheidung zum Ausschluss des Rechts zum Rücktritt vom Kaufvertrag bei Unerheblichkeit eines Sachmangels getroffen.
Der Rechtsvorgänger der Klägerinnen erwarb Mitte 2006 […]